Junge Welt: Fühlten uns nicht von der Polizei geschützt
Bei einem Berliner Aufmarsch schlugen sich deutsche und türkische Faschisten In Gefahr waren auch andere Gespräch mit Hakan Tas
Posted on 22 August 2017 | 12:00 am
Süddeutsche Zeitung: Deutschland 1992 drei Tage im August
Unter dem Beifall der Anwohner belagerten Nenoazis vor 25 Jahren ein Ausländerheim Die Flüchtlingszahlen galten als unerträglich - und lagen doch unter dem was die CSU heute als Obergrenze fordert
Posted on 22 August 2017 | 12:00 am
Berliner Zeitung: 25 Jahre Rostock-Lichtenhagen Stadt-Chronik verschweigt die Ausschreitungen von 1992
Jochen Schmidt wird diese Bilder wohl nie vergessen Wenn über einem nur noch eine Spannbetondecke ist und man von unten Schreie hört Feuerschein sieht und Qualm riecht es nicht links und nicht rechts geht dann verlierst du irgendwann den Mut
Posted on 22 August 2017 | 12:00 am
NDR: 25 Jahre danach Wie Rostock der Krawalle gedenkt
25 Jahre nach den Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen wächst zehn Kilometer südlich des Sonnenblumenhauses ein Archiv
Posted on 22 August 2017 | 12:00 am
Berliner Zeitung: Travestie für Deutschland Berliner Dragqueens machen Wahlkampf gegen die AfD
Berlin -Wie lässt sich braunes Gedankengut am besten bekämpfen Mit Farbe Glitzer und Glamour Das dachten sich Berlins Travestie-Künstler und riefen die Protest-Aktion Travestie für Deutschland TfD ins Leben
Posted on 22 August 2017 | 12:00 am
Neues Deutschland: Petition fordert Rücktritt des Bautzner Vizelandrats
Kontakt des CDU-Politikers Udo Witschas zur NPD sorgt weiter für harsche Kritik
Posted on 22 August 2017 | 12:00 am
Berliner Morgenpost: Michael Müller würdigt Inge Deutschkron als Vorbild
Ihre Lebensaufgabe sei die Erzählung ihrer Lebensgeschichte in verschiedenen Medien und in persönlichen Begegnungen
Posted on 22 August 2017 | 12:00 am
Bayerischer Rundfunk: Politik braucht Auseinandersetzung
Demokratie geht alle an Unter diesem Motto hat die Evangelische Kirche in Deutschland zur Beteiligung an den anstehenden Bundestagswahlen im September aufgerufen
Posted on 22 August 2017 | 12:00 am
taz: Wir müssen reden
Mai-Phuong Kollath will Betroffenen des Pogroms von Rostock-Lichtenhagen eine Stimme geben Der Brandanschlag hat ihr Leben verändert
Posted on 22 August 2017 | 12:00 am
Schweriner Volkszeitung: Wie alles begann
Die Bilder wurden zum Symbol rassistisch motivierter Gewalt In Rostock-Lichtenhagen kam es vor 25 Jahren zu den bis dahin schwersten ausländerfeindlichen Krawallen der deutschen Nachkriegsgeschichte
Posted on 22 August 2017 | 12:00 am
Potsdamer Neuste Nachrichten: Hundehalterin geschlagen und ausländerfeindlich beschimpft
Auslöser des Streits war der Hund der Frau der zu einem Mann auf eine Liegewiese im Park Babelsberg gelaufen war
Posted on 22 August 2017 | 12:00 am
Frankfurter Allgemeine: Als der Mob tobte
Durch die ausländerfeindliche Gewalt im Stadtteil Lichtenhagen erlangte Rostock vor einem Vierteljahrhundert weltweit traurige Berühmtheit Nun will die Stadt der Schande von damals mit einem Mahnmal gedenken Das ging schon einmal schief
Posted on 22 August 2017 | 12:00 am
Märkische Oderzeitung: Schweineohr bei syrischer Familie im Briefkasten
Den Briefkasten einer syrischen Familie in einem Wohnhaus in Cottbus missbrauchte jemand für eine ekelhafte Botschaft Die Polizei hat DNA-Spuren sichergestellt Es laufen Ermittlungen wegen Beleidigung und der Tatbestand der Volksverhetzung wird geprüft
Posted on 22 August 2017 | 12:00 am
Spiegel: Bundesanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Druiden-Gruppe ein
Die Gruppe um den selbst ernannten Druiden ist nach Ansicht der Bundesanwaltschaft keine rechtsextreme Terrorzelle Es gebe keine Anhaltspunkte dafür dass die Verdächtigen Anschläge planten
Posted on 22 August 2017 | 12:00 am
RBB: Rostock-Lichtenhagen vor 25 Jahren
In den letzten Augusttagen des Jahres 1992 griff ein rassistischer Mob mitten in einer Plattenbausiedlung ein von Vietnamesen bewohntes Haus in Rostock-Lichtenhagen an
Posted on 22 August 2017 | 12:00 am
Berliner Zeitung: 25 Jahre Rostock-Lichtenhagen Ausschreitungen waren ein Scheidepunkt der Integration
Es war kein runder Jahrestag bloß der 23 aber es war eben auch ein 24 August als Lichtenhagen wieder einen langen Schatten in die Gegenwart warf und als sich zeigte dass jene einschneidenden Nächte von Rostock bis heute widerhallen im Guten wie im Schlechten
Posted on 22 August 2017 | 12:00 am
Leipziger Volkszeitung: Bautzener CDU-Mann Witschas wird Zuständigkeit für Ausländeramt entzogen
Wegen seiner Kontakte zur rechtsextremen NPD verliert der Bautzener Vize-Landrat Udo Witschas CDU die Zuständigkeit für das Ausländeramt
Posted on 22 August 2017 | 12:00 am
Süddeutsche Zeitung: Wahlkampfthema Sachbeschädigung
SPD bewertet Schmierereien auf den Plakaten ihres Bundestagskandidaten als zielgerichtete rechtsradikale Aktion
Posted on 22 August 2017 | 12:00 am
Jens Maier auf Wahlkampf in Dresden: „Ich will, dass Deutschland wieder aufersteht!“
Der umstrittene AfD-Kandidat Jens Maier während seiner Rede

Etwa 1.000 Anhänger folgten am Montagabend dem Aufruf der AfD. Zu einer Zeit, zu der üblicherweise die Pegida-Demonstrationen stattfinden, füllten Unterstützer der AfD den Dresdener Neumarkt. Die Kundgebung war nicht die erste Wahlkampfveranstaltung im Freistaat: Die Sachsen-AfD hat mit Unterstützung der Landtagsfraktion bereits mehrere Vortragstouren, vor allem zum Thema Islam abgehalten. Zuletzt kam auch der Spitzenkandidat Alexander Gauland nach Limbach-Oberfrohna, um für Stimmen zu werben. Momentan allerdings macht die Alternative für Deutschland eher negative Schlagzeilen: Neben dem sich dahinschleppenden Streit um die Parteiausschlussverfahren gegen prominente Mitglieder, sorgt der interne Machtkampf zwischen Bundeschefin Frauke Petry und dem Rechtsaußen-Flügel der Partei immer wieder für Aufmerksamkeit. Wie die Fronten verlaufen, zeigte sich auch am Montagabend. Während Hardliner wie Jens Maier, der auf Listenplatz zwei kandidiert, und bayerische Landesvorsitzende Petr Bystron in der sächsischen Hauptstadt zur Massenkundgebung aufriefen, sprach Petry in einem Veranstaltungssaal am Rande von Chemnitz. Letzterer droht zudem seit der Aufhebung ihrer Immunität durch den sächsischen Landtag eine Anklage wegen Meineides.

Hardliner auf und vor der Bühne

Der erste Redner des Abends, Jens Maier, gilt als Sympathiefigur der sächsischen AfD-Basis und trat in der Vergangenheit auch im Rahmen von Pegida auf. Für bundesweite Aufmerksamkeit sorgten aber vor allem seine kontroversen Äußerungen, in denen er etwa Verständnis für den norwegischen Rechtsterroristen Anders Breivik äußerte oder lobende Worte für die NPD fand. Die einzige Parallele zu der Neonazi-Partei ist dies jedoch nicht. In seinem Redebeitrag erklärte er, ähnlich den „Nationaldemokraten“, die Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg zum Kriegsverbrechen. Weiterhin forderte er, die „Antifa“ zur terroristischen Vereinigung erklären zu lassen und bezeichnete die gleichgeschlechtliche Ehe als „dekadentes Konstrukt“. Anka Willms, ebenfalls Mitglied in der AfD Dresden, trat anschließend zu einem ihrer ersten öffentlichen Auftritte an. Die Diplom-Soziologin ist erst seit fünf Wochen Direktkandidatin im Wahlkreis Dresden II. Vergleiche mit ihren Rechtsaußen-Vorrednern muss sie dennoch nicht scheuen. Vor dem Publikum auf dem Neumarkt beklagte sie eine drohende Bewährungsstrafe – die auf zahlreichen rechten Seiten derzeit als Haftstrafe deklariert wird – für Michael Stürzenberger. Der Autor bei PI-News, ist seit 2013 unter Beobachtung des bayerischen Verfassungsschutzes steht, wurde kürzlich erstinstanzlich zu einer sechsmonatigen Bewährungsstrafe wegen Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt. „Stargast des Abends“, so der Dresdener Verbandsvorsitzender Reinhard Günzel, war jedoch der Bayern-Chef der AfD, Petry Bystron. Dieser machte zuletzt mit seiner Nähe zur Identitären Bewegung von sich Reden, denen er seine Sympathie aussprach. Bystron sieht seine Partei als einen „Schutzschild“ für die vom Verfassungsschutz beobachtete, rechtsextreme Gruppierung. Die Aussagen riefen nicht nur den Bundesvorstand auf den Plan, der den bayrischen AfD-Mann abmahnte, sondern alarmierte auch die bayrischen Verfassungsschützer: Der Landesvorsitzende wird fortan neben anderen Mitgliedern der Alternative für Deutschland behördlich beobachtet.

Pegida und Ein-Prozent 

Bei seinem Auftritt gab sich Bystron derweil gelassen. Scherzhaft kommentierte er die Anwesenheit einiger Identitärer; Die Gruppe genießt immerhin große Sympathien in Sachsens AfD und bei den Anhängern von Pegida. Weiterhin attestiert er der Bundesrepublik „Zustände wie im Kommunismus Ende der 80er Jahre“. Wie so oft in Dresden wurde der Mythos der friedlichen Revolution bemüht. Nicht nur die AfD zeigte sich bei der Veranstaltung. Verschiedene andere Gruppierungen traten am Rande der Demonstration auf: Neben den erwähnten Vertretern der Identitären Bewegung waren mit dem AfD-Mann Jean Pascal Hohm und Ex-JN-Vorsitzenden Michael Schäfer auch Mitglieder der Ein-Prozent-Initiative vor Ort. Zudem zeigten sich auch Anti-Antifa-Akteure, die in uniformer Oberbekleidung anzutreffen waren. Die personellen Grenzen zwischen den verschiedenen Gruppierungen und Parteien verschwimmen zusehends. Die Kundgebung auf dem Neumarkt ist ein weiteres Beispiel für die zunehmende Verzahnung von rechten Initiativen, der AfD und dem Umfeld von Pegida, einer Kooperation, die vor allem im Hinblick auf Petrys geschwächte Stellung innerhalb der Partei, in Zukunft so schnell nicht abreißen wird.
Posted on 22 August 2017 | 2:28 pm
Berlin: Rudolf Heß-Marsch mehrfach blockiert
Rudolf Heß-Gedenkmarsch und Gegenaktionen 45

In der Anmeldung war die Rede von 500 Teilnehmern, die am Samstag im Berliner Stadtteil Spandau erwartet würden, doch eine breite Mobilisierung in der Szene, auch im Ausland, deutete bereits auf mehr Neonazis hin, in rechtsextremen Kreise war die Rede von einem „Pflichttermin“. Gegen 12 Uhr versammelten sich die ersten Versammlungsteilnehmer unter dem Motto „Mord verjährt nicht, gebt die Akten frei – Recht statt Rache!“, als der Zug später losmarschierte war die Zahl auf rund 850 Personen angestiegen. Vorab hatten Gerichte strenge Auflagen erteilt, eine Klage war größtenteils erfolglos. Die Demonstranten durften Rudolf Heß weder „in Wort, Schrift oder Bild“ verherrlichen.

Nach 300 Metern erste Blockade

Ursprünglich sollte es auf einer relativ langen Strecke u. a. auch am ehemaligen Kriegsverbrechergefängnis Spandau vorbeigehen, dort beging Rudolf Heß am 17. August 1987 Suizid, danach wurde das Gefängnis abgerissen. Doch soweit kamen die Heß-Anhänger nicht. Bereits nach rund 300 Metern musste der Aufzug aufgrund einer Blockade gestoppt werden. Nach langer Wartezeit in der prallen Sonne zog die Demo schließlich einmal um den Block, zurück am Bahnhof Spandau vorbei, lief einmal über eine Brücke und zum Treffpunkt zurück. Mehrere Tausend Neonazi-Gegner blockierten immer wieder die Route und protestierten in unmittelbarer Sicht- und Hörweite. 240 vor allem aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen anreisende Personen schafften es aufgrund von Störungen im Bahnverkehr gar nicht erst nach Spandau und verharrten im einige Kilometer entfernten Falkensee. Die Neonazis entschlossen sich, vor Ort eine Spontandemonstration durchzuführen, auf einem Video ist zu sehen, wie ein Teilnehmer gerade zum szenetypischen „Bürger lasst das Glotzen sein, auf die Straße, reiht euch ein“, ansetzen wollte, jedoch bereits nach dem ersten Wort harsch von einem weiteren Teilnehmer angegangen wurde, die Parole passte wohl nicht ins Konzept. Das wenig später skandierte „Ruhm und Ehre der deutschen Nation“ offenbar schon. Unter den Teilnehmern, die es nicht nach Berlin schafften, waren viele Kader aus Dortmund, in etwa Siegfried Borchardt oder auch der stellvertretende Bundesvorsitzende der Splitterpartei Die Rechte, Christoph Drewer. Der stellvertretende NPD-Bundesvorsitzende Thorsten Heise, Sven Skoda und Die Rechte-Funktionär Sascha Krolzig sollen Reden gehalten haben.

Lederhandschuhe für Neonazi-Gegner?

In Berlin waren hingegen viele Anhänger der NPD anzutreffen. Bundesvize Stefan Köster war genauso zugegen wie der stellvertretende Landesvorsitzende der NPD Baden-Württemberg, Dominik Stürmer, die neue RNF-Chefin Antje Mentzel, die bei DS-TV als Emma Stabel auftretende Nele S. sowie etliche JN-Anhänger. Der ehemalige Berliner Landeschef Sebastian Schmidtke war in die Organisation eingebunden, trat zudem als Redner auf. Als es später zu einer kurzzeitigen Rangelei mit Gegendemonstranten kam, wollte der NPD-Bundesorganisationsleiter eine Person verfolgen, sah in letzter Sekunde davon ab. Ein Ordner neben Schmidtke hatte sich da bereits Lederhandschuhe übergestreift.

Auseinandersetzungen auf Rudolf-Heß-Gedenkmarsch in Berlinhttps://t.co/nJnvkKXOf8 #b1908 pic.twitter.com/rHgxRI5lpi

— Jüdisches Forum (@JFDA_eV) 19. August 2017
Angemeldet wurde die Demonstration vom langjährigen Szene-Kader Christian Malcoci, der jedoch am Samstag nicht anzutreffen war. Als Versammlungsleiter fungierte Christian Häger, der dem verbotenen „Aktionsbüro Mittelrhein“ zuzurechnen ist. Häger hielt sich jedoch auffällig im Hintergrund, überließ vor allem Schmidtke das Agieren in der Öffentlichkeit. Später am Bahnhof traten neben Schmidtke und dem Historiker und ehemaligen Mitarbeiter der sächsischen NPD-Landtagsfraktion, Olaf Rose, drei weitere Redner auf. Das Publikum hatte aufgrund der teilweise langen Beiträge zunehmend das Interesse verloren.

35 Festnahmen

Später soll es zu vorübergehenden Festnahmen von Neonazis gekommen sein. Auf einem Foto ist der mecklenburgische Kader Michael Grewe zu sehen, wie er von drei Polizisten abgeführt wird. Laut Pressemitteilung der Polizei wurden insgesamt 35 Neonazis festgenommen, zwölf wegen Verstößen gegen das Verbot vom Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Zudem wird in der Szene offenbar darüber diskutiert, die Heß-Veranstaltung jährlich in Berlin durchzuführen. Bereits jetzt heißt es auf einschlägigen Seiten, dass die nächste Demo im August 2018 erneut in Spandau stattfinden solle. Denn trotz Blockaden und verkürzter Route hat die Szene es geschafft, seit vielen Jahren einen der größten Neonazi-Aufmärsche in Berlin durchzuführen und wird versuchen, daran anzuknüpfen.
Posted on 20 August 2017 | 2:14 pm
Verzichtet die NPD auf einen Antritt zur niedersächsischen Landtagswahl?
Versinkt immer tiefer in der politischen Bedeutungslosigkeit: Die NPD (Foto: Thomas Witzgall, Archiv)

Bereits am 28. Mai wählte die NPD ihre Landesliste für die Landtagswahl in Niedersachsen, die nach dem damaligen Stand eigentlich am 14. Januar 2018 über die Bühne gehen sollte. Der Übertritt der früheren Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU schob diesen Planungen einen Riegel vor. Twestens Wechsel stellte die Verhältnisse im Parlament auf den Kopf, die dünne Mehrheit der rot-grünen Regierung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) war fortan überholt. Der Landtag löste sich wenig später selbst auf, nun sollen die Menschen bereits am 15. Oktober über die Zusammensetzung ihrer Volksvertretung entscheiden. Kleinere Parteien wie die NPD stellt die verkürzte Vorbereitungszeit vor eine schwierige Aufgabe. Sie haben bis zum 11. September, 18.00 Uhr, Zeit, um die Unterstützungsunterschriften zusammenzutragen. Für einen Wahlantritt werden 2.000 davon benötigt. Gegenüber NDR Info erklärte die NPD – ebenso wie die DKP – nicht an der Wahl teilnehmen zu können. Die zur Verfügung stehende Zeit sei zu kurz. Wäre es bei dem ursprünglichen Wahltermin zu Beginn des nächsten Jahres geblieben, hätten die Parteien gut zwei Monate mehr Zeit für ihre Sammlung gehabt.

Dünne Personaldecke

Als Spitzenkandidatin hatte die extrem rechte Partei eigentlich Christina Krieger, deren Schwester Lena auf Platz fünf der Landesliste gewählt wurde, vorgesehen. Nach Parteiangaben habe es über die generelle Kandidatur eine Diskussion gegeben, was wahrscheinlich auf die strukturelle Schwäche der NPD in ihrem eigentlichen Stammland – die NPD wurde 1964 in Hannover gegründet – zurückzuführen ist. In vielen Landstrichen existieren die Verbände allenfalls auf dem Papier, kampagnenfähig ist die NPD in Niedersachsen schon lange nicht mehr. Vor vier Jahren entschieden sich 0,8 Prozent der Wahlberechtigten für die NPD, die damit den Sprung in die Parteienfinanzierung verfehlte. Bei Landtagswahlen müssen Parteien mindestens ein Prozent der Stimmen erreichen, um in den Genuss staatlicher Gelder zu kommen. Wie dünn die Personaldecke der NPD ist, zeigt ein Blick auf die niedersächsische Liste zur Bundestagswahl, die ebenfalls von Krieger angeführt wird. Die 28-Jährige Hannoveranerin steht als Vizechefin seit Mai an der Spitze des Landesverbandes. Diesem Wahlparteitag, auf dem Manfred Dammann dem Parteiurgestein Ulrich Eigenfeld auf dem Chefsessel folgte, blieb der Bundesvorsitzende Frank Franz entgegen der ursprünglichen Ankündigung im Vorfeld fern. Für Wirbel sorgte im November 2011 ein Vorfall an der Universität der Landeshauptstadt, als Antifa-Aktivisten die junge Studentin der Politikwissenschaft Krieger, die im letzten Jahr ein Praktikum beim NPD-Europaabgeordneten Udo Voigt absolvierte, „outeten“.

„Kein Problem“ für die AfD

Die Vorverlegung der Landtagswahl trifft auch die AfD. Zunächst konnte die selbsternannte Alternative davon ausgehen, von der Sammlung von Unterschriften befreit zu sein. Denn im Januar des nächsten Jahres gehört sie mit hoher Wahrscheinlichkeit dem Bundestag an, der am 24. September gewählt wird. Und Parteien, die zuvor in dieses Parlament oder eben in das Landesparlament eingezogen sind, sind von dieser Hürde befreit. Nun müssen auch die „Blauen“ mit Stift und Formular auf den Marktplätzen Niedersachsens stehen, um die nötigen Unterstützer hinter sich zu bringen. Spitzenkandidatin Dana Guth sieht darin aber kein Problem, wie sie dem NDR versicherte.
Posted on 18 August 2017 | 8:43 am
Bautzen: CDU-Politiker plaudert Interna an NPD-Chef aus
Rechtsextreme Facebook-Seiten aus Bautzen

Dabei ist CDU-Vize-Landrat Udo Witschas nicht der erste, der sich mit der NPD zum Austausch über das weitere Vorgehen in Bautzen beraten hat. Zuvor hatten sich bereits weitere Politiker wie der Oberbürgermeister und der Landrat selber mit dem damaligen – jüngst überraschend abgesetzten – NPD-Kreischef Marco Wruck getroffen. Während Udo Witschas nicht müde wird, zu betonen, das Treffen am Dienstag letzter Woche sei auf Initiative Wrucks zustande gekommen und ein einmaliger sachlicher Austausch ohne nennenswerten Informationsgehalt gewesen, belegen MDR-Informationen nun einen innigeren Umgang.

Locker-freundschaftlicher Informationsaustausch

Wie der MDR am Freitag vermeldet, habe sich Landrat Witschas nicht nur mit dem NPD-Politiker im Büro getroffen, sondern „über mehrere Tage“ per Facebook „einen locker-freundschaftlichen Informationsaustausch“ gepflegt. Entsprechende Screenshots der Konversation lägen dem MDR vor. Demnach sei es auch nicht der NPD-Politiker Wruck gewesen, der auf Witschas zugegangen sei. Die dem MDR vorliegenden Nachrichten würden belegen, dass es Udo Witschas war, der zuerst Wrucks Gattin die Online-Freundschaft angeboten habe. Diese habe zwar angenommen, aber sogar sogleich darauf verwiesen, dass sie mit den NPDler liiert sei und gefragt, ob dies denn kein Problem darstelle, so die Recherchen des Senders. Witschas habe dies aber mit einem „Für mich keines Falls! LG, auch an Hr Wruck.“ zurückgewiesen, zitiert ihn der MDR. Entscheidend sind dann die nächsten Sätze, die Witschas demzufolge an Wrucks Frau geschickt haben soll: "Mit Herrn Wruck würde ich mich gern mal treffen, habe überhaupt nichts gegen ihn.“ Darauf hin habe sich dann erst Wruck eingeschaltet und mit dem CDU-Mann ein Treffen arrangiert.

Sensible, personenbezogene Daten preisgegeben

Die dann folgende Konversation der beiden – vor und auch nach dem Treffen – hat es in sich. Wie der MDR berichtet, habe sich der CDU-Vize-Landrat nicht nur offenherzig über die weitere Situation von Flüchtlingsunterkünften und seine Ablehnung eines „Integrationszentrum" verbreitet, sondern auch sensible, personenbezogene Daten preisgegeben. Noch bevor es hierzu eine offizielle Information der Stadt Bautzen gegeben habe, sei der NDP-Mann durch Witschas an Informationen zu einem „Aufenthaltsverbot für den Asylbewerber aus Libyen“ gekommen sein, so der Sender. Diese – aus Sicht eines Neonazis sicher äußerst brauchbaren Hinweise – wollte Wruck dem MDR zufolge sogleich medial verbreiten. Hier habe Witschas aber um Geduld gebeten: „Wenn es öffentlich gemacht werden kann, melde ich mich.“ Marco Wruck ist zwischenzeitlich wegen Beitragssäumigkeit aus der NPD ausgeschlossen werden, wolle aber politisch weitermachen. Eine Stellungnahme des Landratsamtes wird erwartet.
Posted on 18 August 2017 | 8:07 am
Nach Neonazis nun auch Reichsbürger: Innenminister Caffier verfügt Entwaffnungen
Credit: Bild "shooting02" von Graeme Maclean via Flickr.com nach CC-Lizenz BY 2.0

In dieser werden die Kommunen aufgefordert, die waffenrechtliches Erlaubnis im Fall von NPD-Mitgliedern zu entziehen. Nun zieht er in Bezug auf polizeibekannte Reichsbürger nach. Hintergrund hierfür wird in der durch das Bundesverfassungsgericht attestierten Verfassungsfeindlichkeit der NPD und womöglich in der Zunahme von Delikten durch Reichsbürger gesehen.

20 Entwaffnungen geplant

Nach Angaben der Zeitung „Nordkurier“ plant das Innenministerium im Nordosten Deutschlands 20 Anhängern der NPD und aus der Reichsbürgerszene die Waffenscheine zu entziehen. Tatsächlich waren in der Vergangenheit weit mehr als 20 Personen aus der rechten Szene berechtigt, Waffen zu besitzen oder besitzen solche offiziell. Dies bestätigte die Landesregierung bereits im vergangenen Jahr auf eine Kleine Anfrage der Grünen im Landtag. Demnach wurden bereits in den vergangenen 6 Jahren in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 23 waffenrechtliche Erlaubnisse eingezogen, bei 31 Personen ein entsprechender Antrag wegen mangelnder Zuverlässigkeit abgelehnt und 1047 Bußgeldverfahren wegen Verstöße gegen waffenrechtliche Bestimmungen angestrengt.

Illegaler Waffenbesitz schon länger Thema

Gegen 3 Personen der rechtsextremen Szene wurden Strafverfahren wegen unrechtmässigen Waffenbesitzes eingeleitet. 2011 durchsuchten Polizei und SEK das Grundstück Sven Krügers, Neonazi und Ex-NPD-Kreistagsmitglied mit besten Kontakten in die rechtsextreme Szene, und fanden dort neben gestohlenen Baumaschinen auch eine Maschinenpistole mit 200 Schuss Munition. Aufgrund dieser Straftaten wurde der mehrfach vorbestrafte Sven Krüger schließlich zu mehr als 4 Jahren Haft verurteilt. Inwieweit sich die Verfügungen des Innenministers umsetzen und nachhaltige Ergebnisse erzielen lassen, bleibt abzuwarten. Noch bis Herbst letzten Jahres sah Innenminister Caffier keinen Grund, Reichsbürger zu beobachten. Ausschlaggebend für das Umdenken in den Sicherheitsbehörden dürfte der Tod eines aus MV stammenden Polizisten in Bayern sein, der bei einer Hausdurchsuchung von einem Reichsbürger erschossen worden war.
Posted on 16 August 2017 | 7:03 am
"Finaler Sargnagel-Hagel": Szene-Zwist spitzt sich zu
Patrick Schröder im Gerichtssaal (Foto: Thomas Witzgall)

Der NPD-Politiker und Gründer der braunen Sendung „FSN TV“ Patrick Schröder (Jg. 1983) aus dem oberpfälzischen Mantel (Kreis Neustadt an der Waldnaab) sieht sich weiter Kritik aus der Neonazi-Szene ausgesetzt. Der aus Gütersloh stammende Rapper Julian Fritsch (Jg. 1988), der als „Makss Damage“ auftritt, wirft Schröder in einem am Wochenende veröffentlichten Song „FCK F$N“ und einem Musikvideo vor, der NS-Szene in den Rücken zu fallen und nur am Geldverdienen interessiert zu sein. Es geht unter anderem um Aussagen bei der Polizei, die von Schröder und seinem Umfeld gemacht worden sein sollen. Zudem wirft Fritsch dem Rechtsextremisten vor, die Daten der Ticketbesteller des von Schröder organisierten Neonazi-Festivals „Live H8“ an den polizeilichen Staatsschutz weitergegeben zu haben. Auch Schröders Mitstreiter Daniel Franz (Jg. 1987), der maskiert als „Vandetta“ bei FSN-TV auftritt, wird von Fritsch belastet. Der damalige Zeitsoldat Franz soll zumindest 2010 bei der Polizei Aussagen zu einer Schlägerei gemacht haben, die es in der vorherigen Silvesternacht in Schwandorf gab. An der Auseinandersetzung waren „Kameraden“ beteiligt. Unter anderem der Name des ehemaligen NPD-Funktionärs Daniel Weigl tauchte bei den Ermittlungen auf.

"Martin Sellners persönlicher Strichbengel" – Der rechtextreme Rapper Makss Damage über FSN-Macher Schröder im Musik-Video | Foto: Screenshot des Videos zu "FCK F$N"

Konzertbesucher „99% menschlicher Abfall“

Schröder, der unter anderem T-Shirts mit dem Schriftzug „HKN KRZ“ (für Hakenkreuz) verkauft, äußerte sich vor zwei Wochen bereits öffentlich zur Kritik an ihm aus der Szene. Er sei bereit mit jedem zu reden. „Aus unserer Sicht steht der Feind ganz woanders“, so Schröder. Der Streit sei ein „Debakel für die Außenwirkung“. Es kursiert zudem ein Screenshot in Neonazi-Kreisen, der belegen soll, dass Schröder die Besucher der großen Neonazi-Konzerte im südthüringischen Themar im Juli verächtlich gemacht haben soll. „Das ist doch zu 99% menschlicher Abfall“, soll Schröder geschrieben haben. Vorgeworfen wird ihm zudem, dass er den Neonazi-Konzert-Veranstalter Tommy Frenck (Jg. 1987) im Kameradenkreis beleidigt haben soll.

In der Kameradschaftsszene als „Verräter“ gehandelt

„Für deine jüdische Art gibt's 'ne lyrische Steinigung“, rappt Fritsch in Richtung Schröder. Fritsch gab Anfang 2011 seinen Wechsel in die Neonazi-Szene bekannt, zuvor war er in Kreisen der DKP-Jugendorganisation SDAJ unterwegs. Schon in seiner Zeit in der linksextremen Szene wollte er „lyrisch Giftgas in Siedlungen, die jüdisch sind“ leiten, wie es in einem Song hieß. Fritsch ist wegen Volksverhetzung verurteilt. Bereits seit Jahren wird Patrick Schröder in der Kameradschafts-Szene als „Verräter“ gehandelt. In den Medien tauchte er jedoch immer wieder auf und galt hier als „Nipster“, einem Neologismus aus „Nazi“ und „Hipster“. Damit stand er für eine neue Entwicklung im Rechtsextremismus, die ihre NS-Affinität nicht in den Vordergrund stellt. Für diese „neurechte“ Agitation wird er immer wieder angegriffen. Ganz offen prophezeit jetzt der Neonazi-Rapper Fritsch einen Ausstieg Schröders aus der rechten Szene: „Patrick S. – du bist der nächste Axel Reitz“, rappt Fritsch in Anspielung auf den ausgestiegenen Reitz, der früher als „Hitler von Köln“ führender Neonazi im Rheinland war. Mit freundlicher Genehmigung des „blick nach rechts“/Autor Julian Feldmann übernommen
Posted on 15 August 2017 | 11:52 am
Podiumsdiskussion: NSU-Prozess – Zwischenbilanz und Konsequenzen


Seit mehr als vier Jahren läuft der Prozess zur Aufklärung der schrecklichen Taten des NSU. Kurz vor Ende des Prozesses will der Verein Gesicht Zeigen! gemeinsam mit dem Fachausschuss Strategien gegen Rechts eine Zwischenbilanz ziehen: Wie weit ist das Verfahren? Welche Erwartungen haben die Hinterbliebenen der Opfer?

Termin: 
01.09.2017 19:00

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Posted on 22 August 2017 | 5:40 pm
25 Jahre Rostock-Lichtenhagen: „Die Politik muss sehr aufmerksam sein“
Bilder: 

Wolfgang Richter war im Rostocker Sonnenblumenhaus, als vom 22. August 1992 an Neonazis und Schaulustige Asylbewerber und „Vertragsarbeiter“ aus Vietnam attackierten. Ein Interview über Erinnerungen und Lehren.

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Posted on 22 August 2017 | 3:28 pm
NPD demonstriert gegen die Kanzlerin
Bilder: 

Die NPD will gegen einen Wahlkampfauftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstagnachmittag im thüringischen Vacha protestieren.

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Posted on 22 August 2017 | 2:50 pm
„Pegida“-Versammlung mit AfD und „Thügida“
Bilder: 

Die Veranstalter eines „Pegida“- und „HoGeSa“-ähnlichen Aufmarsches im niederländischen Enschede kündigen als Rednerin eine AfD-Politikerin an.

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Posted on 22 August 2017 | 12:13 pm
Braunes Gedenken mit Hindernissen
Bilder: 

Rund 1000 Neonazis kamen zum Heß-Marsch in Berlin. Die Route war wegen Blockaden massiv verkürzt. Ihr Ziel – den Ort des ehemaligen Kriegsverbrechergefängnisses – konnten die Rechten nicht erreichen.

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Posted on 21 August 2017 | 4:26 pm
Punkbands rechter Coleur
Bilder: 

Am Samstag soll in Elbertrebnitz bei Leipzig ein international besetztes Musikspektakel unter der Bezeichung „Sham 2017“ beziehunsweise „Oi! The New Breed“ stattfinden.

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Posted on 21 August 2017 | 1:00 pm
HAZ: „Polizei verhindert Hooligan-Treffen“
Die Hannoversche Zeitung berichtet: „Ein Aufruf gewaltbereiter und zum Teil rechtsradikaler Hooligans im Internet hat am Sonnabend die Polizei rund um den Hauptbahnhof auf den Plan gerufen. Die Gruppe wollte von Hannover zu G-20-Krawallen nach Hamburg fahren. Die Einsatzkräfte überprüften daraufhin 25 Verdächte – und der Zug fuhr ohne die Hooligans ab … ‚Vier von …
Posted on 9 July 2017 | 10:20 pm
Neuer Watchblog für den Westharz
Wir freuen uns, dass es nun einen neuen Rechercheblog über rassistische & antisemitische Aktivitäten im niedersächsischen Westharz gibt. Wir werden uns deshalb künftig stärker auf den Rest der Region konzentrieren. Die Artikel des Watchblog Westharz werden wir dafür rechts in der Seitenleiste als Feed einbinden. Den KollegInnen viel Erfolg! „Viele Steine, müde Beine, Aussicht keine, …
Posted on 12 June 2017 | 9:26 pm
Neonazi-Randale im Bierkönig: Braunschweiger Türsteher mittendrin [UPDATE: Türsteher wurde gekündigt]
Wie BILD und andere Medien berichten, wurde am Freitag, 9.6.2017, eine Gruppe von »Hammerskins«, die bei einem Auftritt der Sängerin Mia Julia im „Bierkönig“ auf Mallorca eine „Reichskriegsflagge“ zeigten und „Ausländer raus!“ skandierten, vom Publikum ausgebuht. Die Sängerin forderte die Neonazis auf, die Fahne zu entfernen und das Publikum sang minutenlang „Nazis raus!„. Auf Videos, …
Posted on 10 June 2017 | 8:21 pm
news38: „Rechtes Gedankengut bei Thuringia – Studenten besorgt“
news38 berichtet über eine Pressemitteilung des AStA der TU Braunschweig : „Braunschweig. Ein sogenanntes ‚Deutschlandseminar‘ plant die Braunschweiger Burschenschaft Thuringia, sehr zum Unmut des AStA der TU Braunschweig. Dieser machte seiner Sorge mit einer Mitteilung an die Presse Luft. „Wir als Allgemeiner Studierendenausschuss (AStA) sehen darin einen Versuch, an der Universität einen Ort der Vernetzung …
Posted on 16 May 2017 | 9:25 pm
KZ-Gedenkstätte Schillstrasse erneut beschmiert
Braunschweig: Nachdem bereits vor einem Jahr die KZ-Gedenkstätte Schillstrasse mit goldener Farbe beschmiert wurde haben vermutlich die selben Täter*innen in der Nacht auf den 4. Mai 2017 die Gedenkstätte erneut beschmiert. Zahlreiche Tafel an der Gedenkstätte, die von Brauschweiger BürgerInnen und Institutionen mit Erinnerungen, Mahnungen und Dokumenten über die Zeit des Naziregimes gestaltet wurden, wurden …
Posted on 4 May 2017 | 3:18 pm
regionalheute: „Bad Harzburg: Rechtes Konzert in Gewerbepark Bündheim“
regionalheute.de berichtet über einen Konzert der Neonaziszene, welches am 9. April 2017 in einem Gewerbepark in Bad Harzburg-Bündheim stattgefunden hat. Veranstaltet wurde der „Balladenabend“ mit dem bekannten Nazibarden »Lunikoff« vom »Kollektiv Nordharz«: regionalheute: „Bad Harzburg: Rechtes Konzert in Gewerbepark Bündheim“
Posted on 10 April 2017 | 4:16 pm
Peiner Allgemeine: „Bekannte Neonazis waren bei AfD-Demo dabei“
Die Peiner Zeitung berichtet über die Teilnahme bekannter Neonazis, darunter auch des wegen des Angriffs auf zwei Schüler des Gymnasiums Neue Oberschule verurteilte Pierre Bauer, bei einer Demonstration der AfD und der »Jungen Alternative« am 1. April 2017 in Peine. Zuvor hatte bereits der Blog „Störungsmelder“ von ZEIT Online über die Teilngme der Neonazis berichtet: …
Posted on 10 April 2017 | 3:54 pm
regionalheute: NPD-Kundgebung und Gegendemo der IG Metall in Salzgitter
Bericht von regionalheute.de über einen Infostand der NPD in Salzgitter: „NPD-Kundgebung und Gegendemo der IG Metall in Salzgitter“
Posted on 4 April 2017 | 4:06 pm
news38: Pöpelnder Flohmarkt-Händler verkauft Hakenkreuze
news38.de berichtet, dass auf einem Flohmarkt in Salzgitter. ein 64-Jähriger Standbetreiber „aggressiv gegenüber Kunden verhielt“. Die herbeigerufenen Polizisten „sahen sich sofort einem ‚alten Bekannten‘ gegenüber. Das berichtete die Polizeiinspektion Salzgitter am Sonntagvormittag. Erst vier Tage zuvor hatte er in Groß Mahner Polizeibeamte mit Reizgas bedroht und dafür ein Strafverfahren ‚eingefangen‘.“ Die Polizei stellte fest, das …
Posted on 12 March 2017 | 8:47 am
Ein »Hammerskin« an der Club-Tür
Freitagnacht auf der Braunschweiger Partymeile: Aus einem der Clubs dringt Musik von HipHop über Alternative bis Rock. Das Publikum bunt gemischt wie die Musik, viele Studierende, ein paar Hipster. Wer rein will der muss hier heute an einem Türsteher vorbei. Er wirkt kräftig, eher klein, die Haare kurz geschoren, auffällig bunte Tätowierungen ziehen sich bis …
Posted on 26 February 2017 | 2:39 pm
Strafbefehl für Kagida-Chef Michael Viehmann
Kassel (HNA) – Der Organisator der Demonstrationen der Gruppe „Kassel gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Kagida/Pegida), Michael Viehmann, ist nun vorbestraft. Die Staatsanwaltschaft Kassel wirft dem 46-Jährigen Volksverhetzung vor und hat ihm einen Strafbefehl zugestellt. Viehmann müsse nun eine Geldstrafe in Höhe von 120 Tagessätzen entrichten, sagte Dr. Götz Wied, Pressesprecher der Kasseler Staatsanwaltschaft, auf […]
Posted on 22 April 2015 | 11:48 am
Hakenkreuz am Bahnhof Sontra
Sontra – An einer Wetterschutzwand am Bahnhof Sontra wurde anfang März 2015 ein 20×20 cm große Schmiererei in Form eines Hakenkreuzes angebracht. Sie wurde durch unbekannte Täter auf der Wetterschutzwand der Gleise 2/3 des Bahnhofs Sontra angebracht. Die genaue Tatzeit ist nicht bekannt. (Quelle: http://www.presseportal.de/pm/44151/2965347/pol-esw-pressebericht-vom-05-03-15)Einsortiert unter:Werra.Meißner Tagged: Sprüherei, Straftaten, Werra Meißner
Posted on 6 March 2015 | 12:05 pm
Köln und die Konsequenzen: Der Sexismus der Anderen
Schärfere Gesetze, schnellere Abschiebung, besserer Datenaustausch: Nach den Übergriffen in Köln überschlagen sich Politiker mit Forderungen nach Konsequenzen. Mehr Sensibilität gegen Sexismus geht in dem Getöse unter. Daher haben Frauen unter dem Hashtag ausnahmslos dazu aufgerufen, die Debatte neu auszurichten. Von Helene Buchholz Ich war vor einigen Jahren mit einer Gruppe auf einer Skireise. Was … Köln und die Konsequenzen: Der Sexismus der Anderen weiterlesen
Posted on 11 January 2016 | 7:19 pm
Konspiratives rechtes „Sturmvogel“-Lager
Im beschaulichen Immenhausen in Nordhessen hat der völkische „Sturmvogel“ ein Winterlager mit Dutzenden Kindern und Jugendlichen durchgeführt. Die konspirativ organisierte Versammlung der frühen Abspaltung der neonazistischen „Wiking-Jugend“ war unter falschem Namen angemeldet worden. Die Polizei ließ sich von den Rechten an der Nase herumführen. Von Andrea Röpke & Julian Feldmann Für das Polizeipräsidium Nordhessen war … Konspiratives rechtes „Sturmvogel“-Lager weiterlesen
Posted on 7 January 2016 | 1:32 pm
AfD: Auf dem Weg zur "Volksfront von rechts"
Die AfD und ihre Anhänger können nicht nur politische Gegner massiv angehen, sondern auch untereinander tüchtig austeilen. Derzeit gehen Anhänger und Gegner des neurechten AfD-Funktionärs Höcke aufeinander los. Der arbeitet weiter fleißig daran, die AfD zu einer aktionistischen Fundamentalopposition aufzubauen. Und in einer Rede greift er sogar auf einen Begriff aus dem Selbstverständnis der SS zurück. … AfD: Auf dem Weg zur "Volksfront von rechts" weiterlesen
Posted on 30 December 2015 | 10:04 pm
Wagenknecht, Elsässer und die Deppen der US-Oligarchen
Seit den Anschlägen von Paris und den folgenden Luftangriffen auf den „Islamischen Staat“ in Syrien kennt Sahra Wagenknecht quasi nur noch ein Thema: Das Risiko eines dritten Weltkriegs durch die militärische Intervention des Westens, die ohnehin nur dem IS helfe, glaubt man der Fraktionschefin der Linken. Auf ihrer Facebook-Seite feiert der  Antiamerikanismus fröhliche Urständ. Querfront-Aktivisten … Wagenknecht, Elsässer und die Deppen der US-Oligarchen weiterlesen
Posted on 14 December 2015 | 4:21 pm
Führt Höcke die AfD ins rechtsextreme Spektrum?
Der Thüringer AfD-Fraktionschef Höcke sorgt seit Wochen für Schlagzeilen – zuletzt durch eine Rede, in der er „Reproduktionsstrategien“ von Menschen und Tierrassen in einen Zusammenhang brachte. Wissenschaftler der Uni Jena werfen nun die Frage auf, ob Höcke die AfD zu einer rechtsextremen Partei forme, die nach einem möglichen NPD-Verbot als Auffangbecken dienen könnte. Von Patrick … Führt Höcke die AfD ins rechtsextreme Spektrum? weiterlesen
Posted on 13 December 2015 | 9:37 pm
Europa: Im Zweifel rechts
Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Rechtspopulismus. So könnte man die derzeitige politische Entwicklung in großen Teilen des Kontinents zusammenfassen. Bemerkenswert ist, dass die neuen Rechten in diversen Staaten punkten und der neue Rechtspopulismus zunehmend von Frauen geprägt wird. SPD-Chef Gabriel will die populistischen Strategien derweil imitieren. Von Patrick Gensing In … Europa: Im Zweifel rechts weiterlesen
Posted on 13 December 2015 | 3:44 pm
Neonazi-Netzwerk in Bayern: „Blood and Honour“ aktiv trotz Verbot
„Blood and Honour“ gilt als die weltweit bekannteste Neonazi-Organisation. In Deutschland ist das Netzwerk seit dem Jahr 2000 verboten. Doch zusammen mit der Terrorgruppe „Combat 18″ sind die Rechtsextremen in Bayern wieder aktiv. Sie wollen den totalen Rassenkrieg. „Combat 18″ – unter diesem Namen schlossen sich europaweit jahrelang gewaltbereite Neonazis zusammen. Die Rechtsextremen waren Teil des [...]
Posted on 23 March 2017 | 7:51 pm
Deutsche und polnische Neonazis verbrüdern sich
Sie verabreden sich zu Gewaltdemos und Neonazi-Konzerten: Deutsche und polnische Rechtsradikale arbeiten immer stärker zusammen. Kenner der Szene berichten über beunruhigende Aktionen. Kaum ein anderer Ort steht so sehr für die deutsch-polnische Annäherung wie das in Niederschlesien gelegene Kreisau, das auf polnisch Krzyzowa heißt. Im November 1989 feierten hier der damalige Kanzler Helmut Kohl und Tadeusz [...]
Posted on 23 March 2017 | 7:46 pm
Deutsch-schwedische Vernetzungen
Das rechtsextreme schwedische Medienprojekt „Motgift“ lädt von Freitag bis Sonntag an nicht näher bezeichnetem Ort nach Thüringen ein. Vom 24. bis 26. März will „Motgift“ (Gegengift) aus Schweden sein fünfjähriges Bestehen nicht in heimischen Gefilden, sondern in Thüringen feiern. Der genaue Ort wird nicht öffentlich benannt. Eingeladen wird unter anderem zu einem kulturhistorischen Ausflug, aber auch [...]
Posted on 20 March 2017 | 9:10 pm
Saitenhieb: Bye-bye, Blastfest
Nicht nur in der Skinheadsubkultur gibt es problematische Tendenzen, die es nicht nur offen zu thematisieren, sondern auch zu kritisieren gilt. Auch in der Metal-Szene spielt sich ähnliches ab. Rechte Bands werden unter dem Deckmantel des Meinungspluralismus oder gar der Meinungsfreiheit offen abgefeiert, oder unter dem Rückzug in die beliebige – und im Grunde gar [...]
Posted on 20 March 2017 | 9:03 pm
Hammerskin-Konzert in Frankreich
Am Samstag, den 18.03.2017, versammelten sich über tausend Neonazis unter dem Motto „Defend Europe“ zu einem Rechtsrock-Konzert in einer Sporthalle in Heudicourt-sous-les-Côtes am Lac de Madine im Nordosten von Frankreich. Das Konzert organisierten die „Hammerskins“ mit Unterstützung durch das Neonazi-Netzwerk „Blood & Honour“. Deutsche und französische „Hammerskins“ schleusten hunderte Neonazis über Belgien nach Frankreich. Neben [...]
Posted on 20 March 2017 | 9:00 pm
MEANTRAITORS – psychobilly for rightwingers and nazi-skins on tour through Europe
The russian Psychobilly-Band THE MEANTRAITORS is touring through europa. The „2017 Spring-a-Bily-Tour“ started in Latvia on March 3rd and will be finshed in Krakow on April 9th. The first seven concerts were be played. But since some activists recognised who is coming to their cities and their clubs more and more concerts were cancelled because [...]
Posted on 20 March 2017 | 8:58 pm
In den Fußstapfen der verbotenen KAL
17.03.2017 – Fast fünf Jahre nach dem Verbot der „Kameradschaft Aachener Land“ (KAL) haben Neonazis den Wiederaufbau von Strukturen unter Tarnlabels umgesetzt und werben wieder verstärkt Jugendliche an. In Aachen spitzt sich ein Konflikt zwischen Nazigegnern sowie Neonazis und Hooligans dabei zu. Ausgangspunkt für den aktuellen Konflikt scheint ein Angriff von zwei Neonazis auf Schüler in [...]
Posted on 19 March 2017 | 7:52 pm
Nach Auseinandersetzung mit Neonazi – Hausdurchsuchungen in Berlin
Heute morgen drangen Beamte des Berliner Staatsschutzes in mindestens zwei Wochnungen in Kreuzberg und Mitte ein. Im Raum steht der Vorwurf der gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung zum Nachteil des Neonazis Peter Brammann. Brammann, Sänger der Neonaziband Deutsch, Stolz, Treue (D.S.T.), soll laut Durchsuchungsbeschluss im Dezember 2015 in der Köpenicker Straße »mittels eines gefüllten Strumpfes (…) diverse [...]
Posted on 19 March 2017 | 7:46 pm
Street Dogs fight Neo-Nazis at St.Patrick’s day show!
Yankee boneheads cop a beat down by Boston band Street Dogs during St Patrick’s Day gig: According to OC Weekly, fighting broke out at Boston punk band Street Dogs‘ St. Patrick’s Day show at the House of Blues in Anaheim, California, when a group of neo-Nazis “tried to instigate fights and roughhouse people of color in [...]
Posted on 19 March 2017 | 7:40 pm
Oi!-Punk mit rechtsgerichtetem Anlitz
15.03.2017 – Berlin – Am Samstag soll an unbekanntem Ort in „Ostberlin“ ein Szenekonzert der Oi! und Streetpunk-Community stattfinden. Aufgelistet sind auch Bands aus dem RAC-Umfeld. Werbung für das Oi! Punk-Spektakel am Samstag; (Screenshot) Es standen nur 100 Tickets zur Verfügung, eine Abendkasse gibt es nicht, die Nachricht „ausverkauft“ ließ nicht lange auf sich warten: Für den [...]
Posted on 15 March 2017 | 7:54 pm
Kaos Urbano – Las calles de abajo
Posted on 12 March 2017 | 2:05 pm
Übersicht über bevorstehende Rechtsrockevents in Thüringen
An dieser Stelle werden anstehende Termine zu Veranstaltungen, Konzerten und geplanten Aktivitäten der extremen Rechten in Thüringen veröffentlicht. Stand: 10. März 2017. 15.03.17 – Erfurt – Gerichtsverhandlung, Landgericht, 9:30 Uhr Verhandlungstag im Ballstädt Prozess 18.03.17 – Thüringen – Mobilisierung von Neonazis aus Thüringen zu Aufmarsch in Leipzig 18.03.17 – „Westeuropa“ – Neonazi-Konzert, Mobilisierung auch in der Thüringer Neonazi-Szene und [...]
Posted on 12 March 2017 | 11:36 am
Berlin: Rudolf Heß Marsch blockiert

Zum 30. Todestag von Rudolf Heß riefen Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet und dem Ausland zu einer Großdemonstration in Berlin-Spandau auf. Rund 800 Neonazis folgen dem Aufruf, konnten aber wegen mehreren Blockaden nur einen kleinen Teil der Strecke laufen. Von Ney Sommerfeld Die Heß-Demonstration sollte zum Standort des ehemaligen Kriegsverbrechergefängnisses in Berlin-Spandau führen, wo Rudolf […]

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Posted on 20 August 2017 | 10:05 pm
Zum Todestag von Rudolf Heß: Neonazis können in Spandau auflaufen

Der Aufmarsch zum Tod von Rudolf Heß soll am Samstag stattfinden. Bundestagsabgeordneter Kai Wegner sieht wegen des linken Protests eine neue Möglichkeit zum Verbot. Von Tagesspiegel-Redakteur Frank Jansen Am Sonnabend soll in Spandau ein rechtsextreme Aufmarsch anlässlich des 30. Todestages von Rudolf Heß stattfinden. Die Polizei schickte dem Anmelder Christian Malcoci am Montag eine Anmeldebestätigung. […]

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Posted on 17 August 2017 | 7:45 pm
Szenestreit: Neonazi-Rapper gegen Rechts-Rock-Veranstalter

Patrick Schröder bedient die Neonazi-Szene seit Jahren mit Rechts-Rock, Kleidung und einer Internetsendung. Nun ruft Neonazi-Rapper Makss-Damage zum Boykott gegen Schröder auf. von Felix M. Steiner „Wir wenden uns heute mal mit einer unschönen Sache an euch…“ begann ein Video der Neonazi-Internetshow „FSN.TV“ vor einigen Tagen. Der sonst so lockere Patrick Schröder, der auch gern […]

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Posted on 16 August 2017 | 3:21 pm
Hetzpostings bei Facebook: Mit Smiley und Ironie aus der Strafbarkeit

Am Landgericht Aachen wurde ein ehemaliger Polizist nach einem Hetzposting gegen Flüchtlinge frei gesprochen. Ein Smiley und der ironische Unterton reichten aus, um den Freispruch zu begründen. Ein Gastbeitrag von Michael Klarmann   Polizisten sollen Straftaten aufklären, bestenfalls verhindern, aber nicht direkt oder indirekt dazu aufrufen. Mitte 2016 war deshalb ein frühpensionierter Gesetzeshüter vom Amtsgericht […]

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Posted on 14 August 2017 | 8:55 pm
Berlin: Prozess als Rückblick in die Zeiten der Angst

Am Strafgericht in Berlin-Moabit läuft derzeit ein Prozess gegen einen Berliner Neonazi, dem vorgeworfen wird, gemeinsam mit weiteren Personen im Herbst 2015 ehrenamtliche Flüchtlingshelfer in Berlin-Marzahn verfolgt und bedroht zu haben. Während die Betroffenen im Gerichtssaal eindrücklich schildern, sie hätten einen Prozess aus Angst gerne vermieden, sind als Entlastungszeugen vor allem Neonazis geladen. Von Vera […]

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Posted on 11 August 2017 | 5:03 pm
Ihr Wahlkampf – oder die legale Markierung eines „Nazi-Kiezes“

Nach dem Verbot verschiedener „Kameradschaften“ in Nordrhein-Westfalen dienen lokale oder regionale Verbände der neonazistischen Minipartei „Die Rechte“ (DR) als Auffangbecken für Mitglieder und Kader. Unter dem Schutz des Parteiprivilegs kann dabei selbst ein „Nazi-Kiez“ wie in Dortmund markiert werden. Resultiert aus der Provokation Gewalt, passt selbst das ins propagandistische Konzept im Rahmen des Wahlkampfes. Selbst […]

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Posted on 8 August 2017 | 6:26 pm
Sommerpause

Auch die a.i.d.a. Aktiven legen jetzt mal eine kleine Pause ein. Wir gehen ne Runde chillen in den Bergen, am See oder in der Hängematte. Anfang September geht es dann wieder weiter...

In der Zwischenzeit hoffen wir auf aufmerksame Menschen, die fleissig extrem rechtes Propagandamaterial sammeln und uns zukommen lassen.

 

Posted on 8 August 2017 | 3:46 pm
Das Geheimtreffen der militanten Neonazis

Militante „Hammerskins“ aus ganz Deutschland und den Nachbarländern kamen am ersten Juliwochenende im niederbayerischen Geiselhöring zu einem geheimen Treffen zusammen.

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Posted on 15 July 2017 | 1:41 pm
In Erinnerung.

Vor einem Jahr ist unsere Freundin und Unterstützerin Angelika Lex verstorben. In Erinnerung an sie haben wir ein paar Fotos aus dem a.i.d.a.-Bildarchiv hervorgeholt, die uns wichtig sind.

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Posted on 9 December 2016 | 12:00 am
Widerstandsschritte

Die radikale Rechte in der Bundesrepublik, zwei Jahre nach dem ersten PEGIDA-Spaziergang in Dresden. Ein Ein- und Ausblick von Robert Andreasch, veröffentlicht in: „Lernen aus der Geschichte“, 9/2016.

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Posted on 28 November 2016 | 3:02 pm
München: Neonazi-Keller aufgeflogen

Münchner Neonazis haben in den letzten Jahren regelmäßig versucht, eigene Räumlichkeiten anzumieten. Bei der Objektwahl waren sie dabei durchaus dreist, z. B. als sie im Jahr 2010 ihr "Kulturzentrum" in einem Gebäudeensemble einrichteten, in dem auch eine Polizeiinspektion untergebracht ist. Jetzt ist wieder eine Anmietung aufgeflogen: unter einem Wohnhaus im Westend.

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Posted on 10 June 2016 | 12:00 am
Der Millionendeal am rechten Rand

Die radikal rechte "Münchner Burschenschaft Danubia" zieht vom Stadtteil Bogenhausen nach Schwabing um. Im Hintergrund steht ein Immobiliengeschäft, bei dem es um viele Millionen Euro geht.

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Posted on 13 May 2016 | 12:00 am
Letzte Meldung: NRW Rechtsaußen ist (nicht nach Bayern) umgezogen
OBERHAUSEN – NRW Rechtsaußen ist umgezogen, die Website https://nrwrex.wordpress.com/ wird nicht mehr aktualisiert. Stattdessen sind wir auf http://www.lotta-magazin.de/nrwrex zu finden. Hier werden in Zukunft aktuelle Kurzmeldungen zu lesen sein, längere Beiträge veröffentlichen wir direkt auf http://www.lotta-magazin.de/. Baustelle Homepage und neue Printausgabe Am 23. Oktober 2014 schrieben wir „in eigener Sache„: „Das Internet existiert wahrlich nicht […]
Posted on 30 January 2015 | 5:18 pm
E: HoGeSa-Leitung will Aufmarsch in Essen absagen (1 Update)
ESSEN – Fällt der Aufmarsch der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) am 18. Januar in Essen aus, weil die OrganisatorInnen auf eine Klage gegen das durch die Essener Polizeipräsidentin erlassene Versammlungsverbot verzichten? Darauf deutet jedenfalls ein Statement des HoGeSa-Regionalleiters Andreas „Kalle“ Kraul hin. „Unerfüllbare Auflagen“ Er befürchtet, „unerfüllbare Auflagen“ für die Veranstaltung seien nicht zu abzuwenden. […]
Posted on 12 January 2015 | 9:06 am
K/D: Chaos bei PEGIDA NRW – ein Update (1 Update: Demo im Ruhrgebiet)
KÖLN/DÜSSELDORF – „Für nächsten Montag sind KEINE offiziellen PEGIDA Spaziergänge in NRW geplant! Der Spaziergang in Düsseldorf findet nicht statt!“ und „Veranstaltung steht und ist genehmigt! Wir werden jeden Montag in Düsseldorf spazieren.“ Diese beiden Statements finden sich auf den Facebook-Seiten verschiedener Grüppchen, die für sich in Anspruch nehmen, PEGIDA in NRW zu vertreten. Die […]
Posted on 9 January 2015 | 2:30 pm
K: Debakel für KÖGIDA
KÖLN – Auch wenn die OrganisatorInnen von 600 Teilnehmenden sprechen, so dürften am Montag kaum mehr als 250 Personen zum Ottoplatz am Bahnhof Köln-Deutz gekommen sein, um für die „Rettung des Abendlandes“ zu demonstrieren. Der geplante „Abendspaziergang“ von „Köln gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (KÖGIDA) musste aufgrund von Blockaden ausfallen. Bereits vor Beginn der Veranstaltung […]
Posted on 8 January 2015 | 8:00 pm
NRW: AfD-Landesprecher Pretzell und die PEGIDA-Aufmärsche
NRW – In der AfD brodelt ein massiver Streit über das Verhältnis zu PEGIDA: Während der Ex-BDI-Vorsitzende Hans Olaf Henkel vor allzu viel Nähe warnt, mobilisieren die ostdeutschen AfD-Landesverbände zur PEGIDA-Unterstützung. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im sächsischen Landtag, Frauke Petry, traf gestern mit den PEGIDA-Organisatoren zusammen. Rückendeckung erhalten die PEGIDA-BefürworterInnen nun auch aus dem NRW-Landesvorstand: […]
Posted on 8 January 2015 | 12:12 pm
DO: Aus Angst vor Gegenprotest: „Die Rechte“ verlegte Beginn ihrer Kundgebung vor
DORTMUND – Offensichtlich aus Angst vor Gegenprotesten und Blockaden verlegte „Die Rechte“ den Beginn ihrer Kundgebung am 3. Januar um mehr als zwei Stunden vor. Dies geschah in Absprache mit der Polizei, die aber die Öffentlichkeit nicht über die geänderten Zeiten informierte. Öffentlich mobilisierten die Neonazis zu 16 Uhr für eine Kundgebung auf dem Platz […]
Posted on 4 January 2015 | 4:00 pm
Brinkum: Gauland den Tag vermiesen!
Donnerstag, 24. August 2017 ¦ 18 Uhr ¦ ZOB Brinkum Gauland den Tag vermiesen! Am Donnerstag, den 24.08.2017, kommt der AfD-Bundesvorsitzende und Spitzenkandidat Alexander Gauland nach Brinkum. Bei einer Kundgebung im Rahmen des Bundestagswahlkampfes will er die nationalistischen, rassistischen und anti-feministischen Inhalte der AfD unter die Menschen bringen. Wir fanden rechte Cliquen an Bushaltestellen schon immer [...]
Posted on 20 August 2017 | 10:05 pm
AfD Chef mit Identitären bei Merkel-Auftritt
kopiert von afdwatchbremen.com Zum Besuch der Kanzlerin am 15.08.2017, auf dem Marktplatz in Bremen, durfte ein Aufmarsch der Führungsriege der “AfD Bremen” selbstverständlich nicht fehlen. Was am Aufmarsch vom AfD Landeschef Frank Magnitz, Robert Teske und Marvin Mergard (JA) allerdings neu ist, dass diese offensichtlich keine Anstalten mehr machen, ihre Kooperationen mit Akteuren der “Identitären Bewegung [...]
Posted on 20 August 2017 | 2:15 pm
„Extrem sind die anderen“
kopiert aus der taz Der Bremer Verfassungsschutz berichtet leider nur über „Geheimnisse“ der Identitären Bewegung, die längst in die Öffentlichkeit gelangt sind Mehr Informationen wären nett gewesen. „Ich habe ein paar Bilder mitgebracht, um sie nicht zuzutexten“, schloss der stellvertretende Leiter des Bremer Landesamtes für Verfassungsschutz (VS), Stefan Ravens, am Mittwochabend seinen Vortag über die Identitäre Bewegung [...]
Posted on 20 August 2017 | 2:11 pm
Bhv‘: Gedenkstein vor der alten Synagoge zerstört
Voller Entsetzen hat uns heute diese widerliche Nachricht erreicht. Der Gedenkstein vor der alten Synagoge in Bremerhaven wurde mit einem Hammer zerstört. Eine Genossin hat den beschädigten Stein um ca. 15 Uhr im Vorbeilaufen gesehen. Die Polizei war zu dieser Zeit bereits vor Ort und hat den Hammer neben dem Stein liegend als vermutliche Tatwaffe [...]
Posted on 20 August 2017 | 1:53 pm
„AfD demonstriert mit Aktivisten der Identitären Bewegung“
kopiert aus dem Weser Kurier AfD-Landeschef Frank Magnitz und Mitglieder des Jugendverbands Junge Alternative protestierten am Dienstag gemeinsam mit Anhängern der rechtsextremen Identitären Bewegung gegen Angela Merkel. AfD-Chef Frank Magnitz (links) protestierte mit Aktivisten der Identitären Bewegung wie dem Bremer Jonas Schick (mit Bart) gegen den Auftritt von Angela Merkel in Bremen. Bei dem Wahlkampfauftritt von Bundeskanzlerin Angela [...]
Posted on 19 August 2017 | 1:38 pm
Ehemaliges JA Mitglied outet sich als IB Akteur
koipert von afdwatchbremen.de “Jungen Alternative” nicht extrem genug Jonas Schick war 2015 zum Studium aus der Region Mannheim nach Bremen gezogen und stieg nach der Gründung der “Jungen Alternative” (JA) in Bremen, im Herbst 2016, als aktives Mitglied in die völkisch orientierte Gruppierung mit ein. Schick immatrikulierte an der Uni Bremen im Fach Soziologie, nachdem er zuletzt [...]
Posted on 6 August 2017 | 11:07 pm
Niedersächsischer AfD-Landesparteitag in Walsrode
kopiert von indymedia.linksunten Anmerkung von endofroad: Leider waren wir zu langsam. Wir wünschen den Genoss_innen viel erfolg und senden ihnen Antifaschistische Grüße! Die niedersächsische AfD plant ihren Landesparteitag am 5. August 2017 (Samstag) und am 6. August 2017 (Sonntag) in der „Stadthalle“ von Walsrode durchzuführen. Im Hinblick auf die im Januar 2018 stattfindende niedersächsische Landtagswahl kommt diesem Landesparteitag [...]
Posted on 5 August 2017 | 2:55 pm
Brandstifter hinterlassen Graffiti und Hakenkreuze
kopiert vonkreiszeitung.de Bruchhausen-Vilsen – Unbekannte haben am frühen Samstagabend in Bruchhausen-Vilsen randaliert, gezündelt und Gegenstände mit Hakenkreuzen beschmiert. Wie die Polizei am Dienstag mitteilt, setzten die Täter zwischen 17.15 Uhr und 20 Uhr zunächst eine Holzbank am Unterstand der Grundschule in Bruchhausen-Vilsen, Auf der Loge, in Brand. Anschließend drangen die Personen in die Räumlichkeiten der [...]
Posted on 5 August 2017 | 1:58 pm
„Und willst du nicht Höcke so braucht es Gewalt“
kopiert von afdwatch Vor einigen Wochen wurde unserer Redaktion eine digitale Kopie eines Antrags auf ‘einstweilige Verfügung‘ gegen den Landesvorstand der AfD Bremen anonym zugespielt. Der daraus hervorgehende Sachverhalt ist ein Zeugnis für antidemokratische Methoden der Bremer AfD Führung. Mitglieder die Kritik an der Parteiführung und dessen Ausrichtung deutlich machen, werden mit Parteiausschlussverfahren (PAV) sanktioniert [...]
Posted on 24 July 2017 | 3:06 pm
„Bremer AfD ist pleite“
kopiert aus der taz AfD bettelt um Geld Weil der Landesverband der Bremer AfD kaum noch Geld hat, sollten die Mitglieder in ihrem persönlichen Umfeld um Spenden betteln. Offenbar ohne Erfolg Am notverglasten AfD-Büro steht „Merkel-Jugend in Aktion“: Waren es Steinewerfer der Jungen Union? Die AfD Bremen ist fast pleite. Das geht aus internen Mails der rechten Partei hervor, [...]
Posted on 17 July 2017 | 10:51 pm
Wieder ein Anschlag auf eine Geflüchtetenunterkunft!
In der Nacht von Freitag auf Samstag haben Unbekannte eine sich noch im Bau befindliche Unterkunft für Geflüchtete im lingener Langschmidtsweg mit Farbbeuteln verunstaltet. Dieser Vorfall reiht sich ein in eine Serie von Anschlägen auf Geflüchtetenunterkünfte im Emsland und der Grafschaft Bentheim. So brannte es bereits zweimal in Lingen (19.12 und 27.12.15) vor einer Unterkunft [...]
Posted on 28 April 2016 | 12:31 am
Neonaziouting in Haselünne (Emsland)
Am Abend des zweiten Februars 2016 wurde der erste Vorsitzende des NPD Unterbezirks Emsland/Grafschaft Bentheim Tobias Richter in seiner direkten und indirekten Nachbarschaft geoutet. Wir halten das für eine äußerst unterstützenswerte Aktion! Hier die Bekennerschreiben: IndyMedia Linksunten
Posted on 25 February 2016 | 9:04 pm
Erneut brennt es in Lingen – immer noch kein Verdacht auf ein fremdenfeindliches Motiv?
Am Sonntag, den 27.12, hat es gegen Abend erneut an der Erstaufnahmeunterkunft für geflüchtete Menschen gebrannt. Ein Papiercontainer stand plötzlich, aus bisher noch ungeklärten Gründen, in Flammen. Bereits am Samstag, den 19.12, wurde Papiermüll an der Mensa der Unterkunft in Brand gesteckt, hierbei wurde nicht von einem fremdenfeindlichen Motiv ausgegangen! Nun der zweite Vorfall in nächster [...]
Posted on 29 December 2015 | 7:33 pm
PM: Kategorie C Auftritt in der Region
Wie an verschiedenen Stellen bereits berichtet, plant die rechte Hooligan-Band „Kategorie C“ am 21.3.2015 ein Konzert im Raum südliches Emsland / Grafschaft Bentheim. Klick hier! Mittlerweile sprach die Stadt Meppen in Kooperation mit den Landkreisen Emsland und der Grafschaft Bentheim ein Konzertverbot für diesen Bereich aus. Das Konzertverbot umfasst den Zeitraum vom 20. – 22. [...]
Posted on 17 March 2015 | 4:03 pm
Grafschafter Neonazis bei der HoGeSa-Kundgebung in Hannover
Eigentlich wollten Cindy Heiduczek und Patrick Smit aus Nordhorn auch schon am 26.10.2014 nach Köln fahren, um zusammen mit anderen Nazis, rechten Hools, Dummdeutschen und anderen Idioten gegen SalafistInnen zu demonstrieren. Aber leider kam die Arbeit dazwischen [Klick mich!], sodass daraus nichts wurde. Aber am 15.11.2014 wurde sich Zeit genommen, eine Fahrgemeinschaft mit zwei Nazis [...]
Posted on 9 January 2015 | 7:24 pm
Bad Nenndorf: Naziaufmarsch? Läuft nicht.
Infoveranstaltung in Oldenburg: Montag, 28.Juli 2014, 20.30 Uhr, Alhambra Das Nenn­dor­fer Winck­ler­bad soll den Neo­na­zis auch 2014 wie­der als Sym­bol ihres ge­schichts­ver­dre­hen­den Op­fer­my­thos die­nen. Dort hat­ten die Al­li­ier­ten ein In­ter­nie­rungs­la­ger ein­ge­rich­tet. Be­reits seit 2006 in­sze­nie­ren Neo­na­zis in Bad Nenn­dorf einen so­ge­nann­ten „Trau­er­marsch“. Indem die Neo­na­zis his­to­ri­sche Zu­sam­men­hän­ge und Tat­sa­chen leug­nen oder aus dem Kon­text rei­ßen und [...]
Posted on 24 July 2014 | 7:47 pm
Solidarität mit Blogsport
Solidarität mit Blogsport! Nazis und Rassist*innen den Stecker ziehen Der bekannte Blogbetreiber Blogsport sieht sich mit einer Klage konfrontiert. Kevin Hauer, der stellvertretende Vorsitzende der kulturalistischen/ rassistischen Partei “Pro NRW” klagt gegen Blogsport, da angeblich Bilder von ihm auf dem Host veröffentlicht worden sei, auf denen er den rechten Arm erhoben hat sowie mit Burschenschaftskappe und einem Hitler-Portrait [...]
Posted on 24 July 2014 | 7:40 pm
Vortrag: Völkische Friedensfreund_innen, Querfrontstrateg_innen, Verschwörungsgläubig_innen & ReichsbürgerInnen
Vortrag: Völkische Friedensfreund_innen,Querfrontstrateg_innen, Verschwörungsgläubig_innen & ReichsbürgerInnen Ein Vortrag von Martin Wassermann am Freitag, 13.06., 20 Uhr, Fanprojekt Oldenburg, Bahnhofstr. 23 Seit Monaten finden jeden Montag in mehr als 60 Städten „Mahnwachen für den Frieden“ statt, die sich vor allem gegen das amerikanische Zentralbanksystem „Federal Reserve“ (FED) richten. Den angeblichen Verantwortlichen werden sämtliche Kriege des letzten Jahrhunderts angelastet. Oftmals [...]
Posted on 12 June 2014 | 11:09 pm